Bundesministerin Annette Schavan präsentiert die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Bildung und Forschung

Berlin - Die Bundesregierung will die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union intensiv nutzen, um die Zusammenarbeit innerhalb Europas auf den Gebieten Bildung und Forschung auszubauen. "Bildung und Forschung sind wichtige Impulsgeber für die gesellschaftliche Entwicklung in Europa - und die Quelle für künftigen Wohlstand", sagte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, als sie am Donnerstag ihr Programm für die deutsche EU-Ratspräsidenschaft in Berlin vorstellte.

Mit Forschung gewinnen

Mit dem Start des Siebten Forschungsrahmenprogramms (7. FRP) im Januar und mit dem Beginn der Arbeit des Europäischen Forschungsrates (ERC) wird nach den Worten der Ministerin ein neues Kapitel in der europäischen Forschungsförderung aufgeschlagen. Das 7. FRP reicht bis ins Jahr 2013 und umfasst ein Fördervolumen von 54 Milliarden Euro. Mit einer Fördersumme von mehr als 1 Milliarde Euro pro Jahr wird die Europäische Union mit dem ERC erstmals in die direkte Förderung der Grundlagenforschung einsteigen. "Das ist ein wichtiger Schritt, um den Forschungsraum Europa zu stärken", sagte Schavan. "Denn ohne exzellente Grundlagenforschung sind echte Innovationen kaum möglich."

Den Schwerpunkt der Förderung im 7. FRP bildet das Programm "Zusammenarbeit" mit seinen zehn thematischen Prioritäten - darunter ist erstmalig auch der Bereich der Sicherheitsforschung zu finden. Allein für das Programm "Zusammenarbeit" sind rund 32 Milliarden Euro vorgesehen. "Wir wollen nicht nur verwalten, sondern wir werden vor allem gestalten", sagte Ministerin Schavan. Innerhalb des bereits beschlossenen Rahmens für die europäische Forschungsförderung sind zahlreiche Entscheidungen zu treffen, so zum Beispiel über die europäische Förderung von gemeinsamen Programmen von einzelnen Mitgliedstaaten (Artikel-169er-Maßnahmen) und die dauerhafte Zusammenarbeit von Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft mittels gemeinsamer Technologieinitiativen (JTI = Joint Technology Initiatives).

Der Einsatz von EU-Strukturfonds- und Forschungsfördermitteln kann zudem einen wesentlichen Beitrag zur besseren Einbindung der neuen Mitgliedsstaaten in den Europäischen Forschungsraum leisten. Eine deutsche Initiative soll deshalb erreichen, dass die EU-Kommission einen konkreten Leitfaden hierzu erstellt. Dabei soll die EU-Kommission anhand von Szenarien verdeutlichen, wie Strukturfondsmittel sinnvoll im Zusammenwirken mit Mitteln aus dem Forschungsrahmenprogramm eingesetzt werden können. Während der Ratspräsidentschaft werden wir zudem eine Initiative für eine Charta zum Umgang mit geistigem Eigentum an öffentlichen Forschungsinstituten und Hochschulen starten.

Im Bereich der Bildungspolitik setzt die Bundesregierung gemeinsam mit der EU-Kommission darauf, die Mobilität von jungen Leuten weiter zu erhöhen. "Bildung ist der Schlüssel für individuelle Lebenschancen -Chancen auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle Teilhabe des einzelnen", betonte Schavan. "Die Summe der individuellen Lebenschancen der Bürgerinnen und Bürger in Europa entscheidet über die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft, den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft und nicht zuletzt über das Zusammenwachsen der Mitgliedsstaaten auf Basis eines gemeinsamen Verständnisses von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Werten."

Die EU-Bildungsprogramme Sokrates und Leonardo sind nach den Worten der Ministerin sichtbare Markenzeichen erfolgreicher EU-Politik. Jedes Jahr nehmen 22.000 Studierende und 10.000 Auszubildende aus Deutschland die Möglichkeit wahr, Studien- bzw. Ausbildungsabschnitte im Ausland zu absolvieren. Mit dem Programm für Lebenslanges Lernen werden diese erfolgreichen Vorgängerprogramme nun zusammengeführt und weiterentwickelt. Im Jahr 2007 stehen allein in Deutschland rund 87 Millionen Euro für Mobilitätsmaßnahmen und für die Zusammenarbeit von Bildungseinrichtungen zur Verfügung. Insgesamt ist das Programm im Zeitraum von 2007 bis 2013 mit rund 7 Milliarden Euro ausgestattet.

"Die europäische Bildungszusammenarbeit ist mit dem Bologna-Prozess für die Hochschulbildung und dem Kopenhagen-Prozess für die berufliche Bildung auf einem guten Weg", sagte Schavan. "Um die nationalen Bildungssysteme miteinander zu verknüpfen, müssen nun bestehende Hindernisse weiter abgebaut werden, ohne die Stärken der jeweiligen Systeme zu beeinträchtigen." Eine besondere Priorität wird dabei den Arbeiten an einem Europäischen Qualifikationsrahmen (EQF) sowie der Entwicklung eines Kreditpunktesystems in der beruflichen Bildung (ECVET) beigemessen. Diese Instrumente schaffen die Grundlage für mehr Transparenz und Vergleichbarkeit und letztlich für mehr Mobilität der Arbeitnehmer, der Auszubildenden und der Studierenden in Europa.