Etat des BMBF wächst um 670 Millionen Euro

Berlin - Staat und Wirtschaft steigern ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung deutlich: Der Entwurf für den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für 2008 sieht eine Steigerung gegenüber diesem Jahr von knapp acht Prozent auf 9,187 Milliarden Euro vor - das ist ein Plus von rund 670 Millionen Euro. "Entscheidend ist, dass auch die Wirtschaft und die Bundesländer ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung spürbar steigern", sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Für die Wirtschaft weisen die neuesten Prognosen des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft klar nach oben: Beliefen sich die Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) in den Unternehmen im Jahr 2005 auf 38,6 Milliarden Euro, so liegen die aktuellen Schätzungen für 2007 bei 41,8 Milliarden Euro - dies entspricht einem Aufwuchs von mehr als acht Prozent innerhalb von zwei Jahren.

"Diese Zahlen sind sehr erfreulich", sagte Schavan. "Ich bin zuversichtlich, dass es gelingen wird, den konjunkturellen Aufschwung für ein dauerhaftes Wachstum zu nutzen." Dies ist ein wesentlicher Schritt in Richtung auf das von den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verabredete Ziel, dass Staat und Wirtschaft im Jahr 2010 gemeinsam drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung ausgeben sollen. Die Ministerin: ",Mit den im Regierungsentwurf enthaltenen Aufwüchsen können wir den Bundesanteil für eine FuE-Quote von 2,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im nächsten Jahr erreichen."

Einen wichtigen Beitrag leistet nach den Worten der Ministerin die Hightech-Strategie der Bundesregierung. "Wir erreichen damit eine bessere Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft." Die Förderung bestimmter Technologiebereiche durch das Forschungsministerium führe zudem dazu, dass auch die Unternehmen mehr Geld investieren. "Wir mobilisieren mit öffentlichen Mitteln ein Mehrfaches an Geld aus der Wirtschaft", sagte Schavan. Als ein Paradebeispiel für diese Hebelwirkung nannte die Ministerin die Förderinitiative zu organischen Leuchtdioden (OLED). Hier unterstützt das Ministerium Forschungsprojekte mit 100 Millionen Euro in fünf Jahren, die Industrie hat weitere 500 Millionen Euro zugesagt.

Zentrale Technologiebereiche in der Hightech-Strategie profitieren besonders vom Aufwuchs des Ministeriumshaushaltes. So sind für die Schwerpunktthemen Klima, Energie und Gesundheit für das nächste Jahr zusätzliche Ausgaben vorgesehen: Die Mittel für die Klima- und Energieforschung sollen um rund 16 Prozent auf 336 Millionen Euro steigen. Diese Förderung soll vor allem der Klimaforschungsstrategie zugute kommen, die die Bundesregierung kürzlich bei ihrer Kabinettsklausur in Meseberg beschlossen hat.

Für die Lebenswissenschaften werden zusätzlich fast 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Hier steht für das Ministerium die bei der Klausur in Meseberg beschlossene Gründung eines Nationalen Zentrums zur Bekämpfung von Demenzkrankheiten im Vordergrund. Ein weiteres zentrales Vorhaben ist die Pharmainitiative. Im nächsten Jahr werden zudem neue Querschnittsmaßnahmen anlaufen, insbesondere der mit 600 Millionen Euro ausgestattete Spitzencluster-Wettbewerb und die neue Förderlinie KMU-innovativ, die kleineren und mittleren Unternehmen besseren Zugang zu Förderprogrammen ermöglichen soll.

Damit weitere Investitionen in Forschung und Entwicklung überhaupt möglich werden, sind vor allem Strategien gegen den sich abzeichnenden Fachkräftemangel gefragt. In Meseberg hat die Bundesregierung deshalb eine Nationale Qualifizierungsoffensive vereinbart, für die das BMBF die Federführung übernommen hat. Zahlreiche Vorhaben in den Bereichen Aus- und Weiterbildung sowie für das Studium werden im nächsten Jahr starten oder ausgebaut.

Mit dem Hochschulpakt 2020 werden außerdem in 2008 Mittel in Höhe von rund 242 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bis zum Jahr 2010 sind insgesamt rund 560 Millionen Euro für die Aufnahme von 90.000 zusätzlichen Studienanfänger vorgesehen. Beim BAföG ist bereits für das Wintersemester 2008/2009 eine spürbare Anhebung der Bedarfssätze und Freibeträge sowie eine Anpassung der Sozialpauschalen an die aktuellen Sozialversicherungssätze vorgesehen. Für ein Programm, das mehr Frauen in Spitzenpositionen an den Hochschulen bringen soll, stellt das BMBF 15 Millionen Euro im Jahr bereit. Vor allem der Bedarf in den so genannten MINT-Fächern (Mathematik, Ingenieurwissenschaften, Naturwissenschaften und Technik) ist sehr groß. Hierzu startet das BMBF in 2008 mehrere Initiativen: Das "Freiwillige Technische Jahr" (FTJ) mit einem Jahresbudget von vier Millionen Euro, ein Aktionsprogramm zur Gewinnung von weiblichem Nachwuchs in den Hightech-Fächern sowie zahlreiche Aktivitäten im Wissenschaftsjahr 2008, dem "Jahr der Mathematik".